Szijjártó: EU muss einen Weg aus der internationalen Isolation finden

Die Europäische Union muss einen Weg aus der internationalen Isolation finden, in die sie durch den Abbruch der Beziehungen zu Russland und den Streit mit der neuen US-Regierung geraten ist. Dies sagte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó nach einem Treffen mit seinem Amtskollegen aus Brunei Darussalam, Erivan Yusof, vor Journalisten in Budapest:

„Die Europäische Union hat sich von den wichtigsten Akteuren der Weltpolitik und der Weltwirtschaft ernsthaft isoliert. Sie hat sich von den Vereinigten Staaten isoliert, als europäische Politiker Präsident Donald Trump aus Wettbewerbsgründen schimpften. Sie [die EU] hat sich von der chinesischen Wirtschaft mit Zöllen auf Elektroautos isoliert, sie hat sich von Russland mit ihrer Herangehensweise an den Krieg [in der Ukraine] isoliert und sie hat sich von Afrika, dem Kontinent der Zukunft, isoliert, indem sie sogenannte progressive Erwartungen mit wirtschaftlicher und finanzieller Zusammenarbeit verknüpft hat“, sagte Szijjártó.

Er betonte, dass die EU aus dieser Situation herauskommen müsse, da sie sonst nicht in der Lage sein werde, ihre Wettbewerbsfähigkeit in der Weltwirtschaft wiederherzustellen. Der Minister erinnerte daran, dass Ungarn im vergangenen Jahr während seiner EU-Ratspräsidentschaft vorgeschlagen hatte, so bald wie möglich ein Partnerschaftsabkommen mit Brunei zu schließen und einen Ausweg aus der Sackgasse der Freihandelsverhandlungen mit der ASEAN zu finden. „Leider ist es der EU bisher nicht gelungen, eine umfassende wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit aufzubauen, weil sie ständig versucht, Themen hinzuzufügen, die nichts mit dieser Zusammenarbeit zu tun haben“, erklärte der Minister.

Ihm zufolge ist die Verknüpfung „verschiedener progressiver, liberaler und politischer Ideologien“ mit Handelsfragen inakzeptabel. Solche Praktiken haben dazu geführt, dass es der EU in letzter Zeit nicht gelungen ist, wichtige Handelsabkommen abzuschließen. „Das muss sich definitiv ändern“, sagte Szijjártó.