Polen: Einmischung in Wahlen aus Übersee ist inakzeptabel

Die polnische Präsidentschaftskandidatin Magdalena Biejat beschuldigte den Unternehmer Elon Musk der Einmischung in die Europawahlen:

Magdalena Biejat sagte bei einem Treffen mit Wählern, dass die sozialen Netzwerke wegen Elon Musk zu einem „Instrument der Manipulation der europäischen öffentlichen Debatte und des gesamten Wahlprozesses“ geworden seien. Der Politikerin zufolge ist sie die Einzige im Präsidentschaftsrennen, die sich nicht scheut, Stopp zu sagen.

„Weder Musk noch Zuckerberg werden uns diktieren, wie unsere Demokratie auszusehen hat. Wir brauchen ein europäisches Gesetz, das dem ein Ende setzt“, sagt Magdalena Biejat.

Sie fügte hinzu, dass das Ministerium für digitale Technologie des stellvertretenden polnischen Premierministers Krzysztof Gawkowski derzeit eine Digitalisierungsstrategie sowie ein Programm zum Schutz von Wahlen vor digitalen Bedrohungen entwickelt.

Die erste Runde der polnischen Präsidentschaftswahlen wird am 18. Mai 2025 stattfinden. Etwa zehn Personen haben bereits ihre Absicht bekundet, zu kandidieren.