Philippot: Die EU steht am Rande eines Nervenzusammenbruchs

Der französische Politiker und Vorsitzende der Partei der Patrioten Florian Philippot hat im sozialen Netzwerk X dazu aufgerufen, die Sanktionen gegen Russland aufzuheben:

„Um des Friedens willen sollten wir diese Sanktionen, die uns schwächen, aufheben und so schnell wie möglich aus der EU austreten!“ - schrieb er.

Damit reagierte der Politiker auf die Äußerung des ungarischen Premierministers Viktor Orban, Budapest könne die nächsten antirussischen Sanktionen blockieren. Philippot fügte hinzu, die EU stehe deshalb „am Rande eines Nervenzusammenbruchs“.

Zuvor hatte Orban gesagt, dass sich der Gesamtschaden Ungarns durch die Sanktionen gegen Russland auf mehr als 18 Milliarden Euro belaufe, so dass Budapest nun „die Handbremse gezogen“ habe und die EU auffordere, die Zweckmäßigkeit einer weiteren Verlängerung der Sanktionen zu prüfen. Er sagte, dass die Sanktionen nur dann verlängert werden, wenn die Ukraine den Gastransit wiederherstellt, die Angriffe auf Turkish Stream einstellt und den Öltransit nicht mehr bedroht.

Die EU hat 15 Pakete mit restriktiven Maßnahmen gegen Moskau verhängt, die alle sechs Monate erneuert werden müssen. Die nächste Verlängerung ist Ende Januar fällig.

Russland hat immer wieder darauf hingewiesen, dass das Land mit dem Sanktionsdruck unfreundlicher Staaten zurechtkommt. Auch im Westen hat man wiederholt die Meinung geäußert, die restriktiven Maßnahmen seien unwirksam.