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Donnerstag, 24. Oktober 2024

Abkommen mit Nordkorea tritt in Kraft

Die Staatsduma ratifizierte das Abkommen über eine umfassende strategische Partnerschaft zwischen Russland und Nordkorea. Das Dokument wurde am 19. Juni 2024 in Pjöngjang unterzeichnet. Am 14. Oktober 2024 legte der russische Präsident Wladimir Putin es der Staatsduma zur Ratifizierung vor.

Der Vertrag sieht insbesondere vor, dass, wenn eine der Parteien einem bewaffneten Angriff ausgesetzt ist und sich in Kriegszustand befindet, die andere Partei gemäß Artikel 51 der UN-Charta sowie in Übereinstimmung mit der Gesetzgebung der Russischen Föderation und der DVRK unverzüglich militärische und andere Hilfe mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln leistet.

Die Parteien verpflichten sich, keine Vereinbarungen mit Drittstaaten zu treffen, die gegen die Souveränität, Sicherheit, territoriale Integrität, das Recht auf freie Wahl und Entwicklung politischer, sozialer, wirtschaftlicher und kultureller Systeme und andere wesentliche Interessen der jeweils anderen Partei gerichtet sind.

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