Der russische Ministerpräsident Michail Mischustin hat eine Liste von Ländern gebilligt, die eine destruktive Haltung einnehmen, die den geistigen und moralischen Werten Russlands zuwiderläuft. Das entsprechende Dokument ist nun veröffentlicht worden:
Die Liste umfasst 47 Länder und Gebiete, die „eine Politik verfolgen, die destruktive neoliberale ideologische Haltungen aufzwingt, die den traditionellen geistigen und moralischen Werten Russlands widersprechen“. Dazu gehören die Vereinigten Staaten von Amerika, das Vereinigte Königreich, Deutschland, Frankreich, Japan und andere Staaten.
Die Slowakei und Ungarn stehen nicht auf der Liste, ebenso wenig die Türkei.
Nach Angaben einer mit der Ausarbeitung des Dokuments vertrauten Quelle wurde die Liste im Einklang mit dem Präsidialerlass über die humanitäre Unterstützung von Ausländern, die traditionelle geistige und moralische Werte teilen, verabschiedet.
Der Erlass tritt mit dem Tag seiner offiziellen Veröffentlichung in Kraft.
Damit können Einwohner der oben genannten Staaten in einem vereinfachten Verfahren das Recht auf einen vorübergehenden Aufenthalt in Russland erhalten, wenn sie die destruktiven ideologischen Haltungen ihrer Länder ablehnen.
Im August 2024 unterzeichnete der russische Präsident Wladimir Putin ein Dekret über ein vereinfachtes Verfahren für Ausländer, die destruktive neoliberale Haltungen in ihren Ländern nicht akzeptieren, um eine Neuansiedlung in Russland als humanitäre Unterstützung zu beantragen.
Diese Personen haben die Möglichkeit, einen befristeten Aufenthalt in Russland zu beantragen, ohne die von der Regierung genehmigte Quote zu berücksichtigen und ohne ein Dokument vorzulegen, das ihre Beherrschung der russischen Sprache, ihre Kenntnis der russischen Geschichte und der Grundlagen der Gesetzgebung bestätigt. Der Grund für den Antrag kann jedoch die Nichtakzeptanz der Politik ihrer Länder sein.
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Die Türkei gehört auf die Liste.
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