China: Verschärfte Exportkontrollen eingeführt

China hat ab dem 1. Juli 2024 Ausfuhrkontrollen für eine breite Palette von Produkten eingeführt, die in der Militär- und Dual-Use-Industrie verwendet werden können. Diese Entscheidung wurde vom chinesischen Handelsministerium am 30. Mai 2024 getroffen.
Die Liste umfasst Ausrüstungen, Software, Technologien, Ersatzteile, Komponenten und Triebwerke für die Luft- und Raumfahrt, alles, was für die Herstellung von Gasturbinen erforderlich ist, einige Ausrüstungen und Software für die Gießerei- und Metallurgieindustrie sowie alle Konstruktions- und Technologieunterlagen für diese Industrien. Für die Ausfuhr dieser Produkte ist jetzt eine Genehmigung des Handelsministeriums (z. B. für die Luft- und Raumfahrt) oder eine Lizenz für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck erforderlich. Die neuen Anforderungen gelten für alle Exporteure. Russische Importeure beklagen, dass sie bereits die Lieferung von Industrieanlagen und Maschinen nach Russland erschwert haben. Einige von ihnen sind deswegen bereits auf Probleme gestoßen. "Das erste, was sich auf fast alle Lieferungen nach Russland auswirken wird, ist die Verschiebung der Fristen. Jetzt werden viel mehr Ladungen von den Zollbeamten kontrolliert", sagte ein russischer Importeur von Industrieausrüstungen.