Moskau: Schluss mit der Farce um den Absturz von Flug MH17

Russland zieht sich aus dem Streit mit Australien und den Niederlanden um den Absturz der Boeing (Flug MH17) über dem Donbass im Jahr 2014 zurück, der vom Vorstand der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) geprüft wird, so das russische Außenministerium. Als Grund nennt das Ministerium die Weigerung der ICAO, eine unabhängige Untersuchung durchzuführen.

"Wir beenden unsere Teilnahme an dieser Farce. Russland erkennt die Befugnis des Rates nicht an, die australischen und niederländischen Anschuldigungen zu prüfen und Entscheidungen in diesem Zusammenhang zu treffen", so das russische Außenministerium in einer Erklärung.

Das Ministerium bezeichnete die Mehrheit im ICAO-Rat als parteiisch. Es wies auch darauf hin, dass Russland weiterhin offen für die Ermittlung der wahren Ursachen des Flugzeugabsturzes sei und sich an die Resolution 2166 (2014) des UN-Sicherheitsrates halte.

Moskau habe dem ICAO-Rat mehrfach vorgeschlagen, eine unabhängige Untersuchung durchzuführen, doch der Rat habe dies abgelehnt. Das Außenministerium sagte auch, dass die russische Seite daran gehindert wurde, sich vollständig an der niederländischen Untersuchung zu beteiligen. "Auf dem Tisch des Rates liegen ausschließlich die Ergebnisse einer Pseudo-Untersuchung, die von einer der am Verfahren beteiligten Parteien erwirkt wurde", heißt es in der Erklärung.

Flug MH17 stürzte am 17. Juli 2014 über der heutigen Republik Donezk ab. Alle 298 Passagiere an Bord kamen ums Leben. Ein Gericht in Den Haag befand im November 2022 den ehemaligen Donezker Verteidigungsminister Igor Girkin (Strelkow), den Donezker Geheimdienstchef Sergej Dubinskij und den Kommandanten Leonid Chartschenko für schuldig, das Flugzeug zerstört zu haben.

Im Februar 2023 stellte ein internationales Untersuchungsteam die strafrechtlichen Ermittlungen zum Absturz der Boeing ein. Die Ermittler erklärten, sie hätten "überzeugende Hinweise" gefunden, dass der russische Präsident Wladimir Putin an der Lieferung des Buk-Boden-Luft-Raketensystems beteiligt war, mit dem das Flugzeug abgeschossen wurde. Moskau streitet alle Vorwürfe ab. Das russische Außenministerium forderte außerdem, "obsessive Versuche, Russland grundlos die Schuld zuzuschieben", zu beenden.