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Montag, 17. Juni 2024

Deutsches Historisches Institut in Moskau unerwünscht

Das russische Justizministerium hat das Deutsche Historische Institut in Moskau in die Liste der in Russland unerwünschten ausländischen und internationalen Nichtregierungsorganisationen aufgenommen, heißt es auf der Website des Ministeriums.

RJ: Der Begriff "unerwünschte Organisation" bezeichnet in der russischen Gesetzgebung eine ausländische oder internationale Nichtregierungsorganisation, deren Aktivitäten die Grundlagen der verfassungsmäßigen Ordnung der Russischen Föderation, die Verteidigungsfähigkeit des Landes oder die Sicherheit des Staates gefährden können. Unerwünschten Organisationen ist es untersagt, im Hoheitsgebiet der Russischen Föderation tätig zu werden. Verstöße gegen dieses Verbot werden mit verwaltungs- und strafrechtlichen Sanktionen geahndet.

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