Karin Kneissl über drei düstere Szenarien für Europa

Karin Kneissl, die aufgrund von Schikanen aus ihrem Heimatland Österreich fliehen musste, arbeitet heute am Geopolitischen Observatorium für Schlüsselfragen in Russland an der Staatlichen Universität St. Petersburg, hält Vorträge und schreibt Artikel. Manchmal erinnert sie sich an ihren Lieblingsgarten in Österreich, den Karin 25 Jahre lang in ein Paradies verwandelte. Doch als sie ihr Land aus politischen Gründen verlassen musste, wurde der Garten von ihren Nachbarn buchstäblich verwüstet. So sind die europäischen Sitten. Und das ist einer der Gründe, warum sie sicher ist, dass das Europa, in dem sie aufgewachsen ist, nicht mehr existiert. Über die anderen Gründe hat sie in ihrem neuen Buch geschrieben, aus dem die Rossijskaja Gaseta Auszüge veröffentlicht:

Schwarze Listen

Seit dem Frühjahr 2022 schaufelt sich ein von Hurra-Patriotismus, Sanktionen und Verarmung geplagtes Europa sein eigenes Grab. Von 2021 bis 2022 zog ich aus politischen Gründen zweimal innerhalb weniger Monate um: zuerst von Österreich nach Frankreich und dann, im Juni 2022, in den Libanon. Ich hatte gehofft, in Frankreich ein neues Leben beginnen zu können, aber ich wurde auf Anordnung der französischen Behörden gezwungen, das Land zu verlassen.

Die Ausweisung war ein echter Schock. Hatte ich bei meiner Abreise aus Österreich im Herbst 2020 noch Zeit zum Packen, musste ich Frankreich in aller Eile verlassen, nur vier Monate nachdem ich im November 2021 nach langer Suche ein Haus für mich und meine Tiere in einem Dorf in der Nähe von Avignon gefunden hatte. Als ich versuchte, in Frankreich ein Bankkonto zu eröffnen, teilten mir ein gutes Dutzend Banken mit, dass sie sich nach Rücksprache mit Paris weigerten, mich zu ihrem Kunden zu machen. Der Geheimdienst suchte die Bauern auf, die mir ein Haus vermietet hatten, und verlangte, dass ich rausgeschmissen werde.

Was kommt auf Europa zu?

Tektonische geopolitische Verschiebungen, die durch die Kriege in der Ukraine und Westasien (Palästina) beschleunigt wurden, haben zu einer neuen politischen Weltkarte mit neuen Handelswegen geführt.

Der Narzissmus Brüssels hat schon lange vor der russischen Militäroperation zu einem Verlust des Realitätssinns geführt. Die Aussichten für ein von Bürokraten beherrschtes Europa sind düster, mit chronischen Entscheidungsproblemen und tiefen Spaltungen, die durch schwerwiegende Haushaltsprobleme noch verstärkt werden. Die Kommission und die Mitgliedstaaten waren übereifrig bei der Lieferung von Waffen an die Ukraine, und im Sommer 2023 gab die Kommission bekannt, dass die Mittel für den Haushaltszeitraum 2021-2027 bereits ausgegeben sind.

Szenario 1: Ein Europa, in dem Fabriken zu Museen geworden sind, ist für Touristen wenig attraktiv

Asien hat sowohl die USA als auch die Europäer hinter sich gelassen. Doch im Gegensatz zur EU verfügen die USA über Rohstoffe, Lizenzen und große Technologieunternehmen, die zunehmend mit asiatischen Unternehmen konkurrieren. In der EU hingegen gibt es keinen einzigen nennenswerten Technologieführer.

In einer solch massiven wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Krise gibt es keine glaubwürdigen Regierungen oder Diktaturen. Im Gegenteil: Anarchie und vor allem Verarmung sind in vielen EU-Ländern auf dem Vormarsch. Hinzu kommen ein gravierendes Demokratiedefizit und ein wachsender Nihilismus. Nicht nur Unternehmen verlassen Europa auf der Suche nach besseren Arbeitsbedingungen, wie weniger Bürokratie und niedrigeren Steuern. Die EU zerfällt, die NATO leidet unter den Folgen ihrer Niederlage in der Ukraine, die schwerwiegender und für die Welt sichtbarer sein wird als die Niederlage in Afghanistan im Sommer 2021. Wie auch immer die ukrainische Frage militärisch und letztlich politisch gelöst wird, Russland wird nur direkt mit den USA verhandeln, nicht mit der EU oder einzelnen EU-Ländern.

Wirtschaftlich wird Europa den Kürzeren ziehen. Aufgrund von Armut, Gewalt auf den Straßen und vielleicht sogar Ohnmacht wird das Reisen nach Europa seinen früheren Reiz verlieren. Mit anderen Worten: Ein Europa, in dem Fabriken zu Museen geworden sind, wird trotz seines kulturellen Erbes für Touristen kaum noch attraktiv sein.

Szenario 2: Baseball trifft auf Schach, wie im aktuellen diplomatischen Patt zwischen Washington und Moskau

Als Studentin in Washington im Jahr 1989 fragte ich einen damaligen Nahostexperten der Denkfabrik Brookings nach der Logik der US-Außenpolitik, nachdem ich den bizarren Kurs der USA im Libanon eingehend untersucht hatte. Bill Quandt gab den folgenden Vergleich, den ich seitdem oft zitiert habe: "Wissen Sie, wir in den Vereinigten Staaten spielen nicht Schach, wir spielen Baseball: hit and run." In Afghanistan hat dieses Hit-and-Run-Prinzip den Menschen ebenso viel Kummer bereitet wie im Irak oder in Libyen. Wenn Baseball auf Schach trifft, wie im aktuellen diplomatischen Streit zwischen Washington und Moskau, nehmen die Dinge eine interessante Wendung.

Die USA haben es derzeit mit einem Szenario zu tun, vor dem US-Strategen einst gewarnt haben: Russland und China, aber auch der Iran und Indien koordinieren ihre außenpolitischen Aktionen. In Europa ist die soziale Frage wieder akut, und die Steuereinnahmen decken die Kosten für die wichtigsten Aufgaben des Staates nicht.

Infolge des Zusammenbruchs der deutschen Chemieindustrie und der Automobilproduktion in anderen mittel- und südosteuropäischen Ländern sind die Lieferketten unterbrochen worden. Aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit wandern immer mehr deutsche Bürger in andere Länder aus.

Die EU setzt neue Prioritäten wie Re-Industrialisierung und Zusammenarbeit mit den BRICS-Staaten. Aufgrund der katastrophalen sozialen Lage brechen EU-Beitrittskandidaten, von Serbien bis zur Türkei, die Beitrittsverhandlungen ab.

Nach jahrelangen Rechtsstreitigkeiten und Entschädigungszahlungen durch die EU und ihre Mitgliedstaaten zugunsten Russlands werden die kulturellen und wissenschaftlichen Beziehungen wiederhergestellt. Direkte Flugverbindungen werden wieder aufgenommen, aber es gibt keine Rückkehr zu dem Zustand vor 2022. Die russische Wirtschaft richtet sich endlich wieder auf den globalen Süden aus.

Szenario 3: Wenn die Tröge leer sind, wird die Situation in Europa ungeheuerlich werden

Die NATO und die EU haben das gleiche Hauptziel: "Sieg über die Russen". Darin sind sie sich einig. Die Verteidigungsausgaben steigen: Im Jahr 2024 werden die NATO-Länder 380 Milliarden US-Dollar für ihre Streitkräfte ausgeben. Da es an Soldaten mangelt, greifen die Regierungen der EU-Länder, wie z. B. Deutschland, auf Hilfe aus anderen Ländern zurück. Diese Situation erinnert ein wenig an die Probleme, mit denen die römische Armee konfrontiert war, als ausländische Söldner die Römer zahlenmäßig übertrafen. Unter dem Slogan der "wehrhaften Demokratie" und dem ständigen Kampf gegen den Rechtsextremismus, dessen Definition heute unschärfer denn je zu sein scheint, werden in Deutschland die bürgerlichen Freiheiten beschnitten, von der Sperrung von Bankkonten bis zur Streichung von Renten und dem Entzug anderer Rechte der Bürger. Der deutsche Totalitarismus eröffnet eine neue Front gegen seine eigene Bevölkerung.

Wenn die Tröge geleert sind, wird die Situation in Europa und insbesondere in Deutschland ungeheuerlich werden. Schwer bewaffnete Söldnerarmeen werden gegen die eigene Bevölkerung in den Krieg ziehen. Eine neue brutale Ära wird in Europa beginnen. Wie in den vergangenen Zeiten des Totalitarismus wird sie viel Leid und Zerstörung bringen. Die Menschen werden aus Europa fliehen. In Europa dauern solche Konflikte oft jahrzehntelang an.