Waffen im Weltraum und das russische Veto

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat die Entscheidung Russlands kommentiert, ein Veto gegen den US-amerikanisch-japanischen Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrates zum Verbot der Stationierung von Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen im Weltraum einzulegen.

Laut der Erklärung von Sacharowa, die auf der offiziellen Website des russischen Außenministeriums veröffentlicht wurde, gab es mehrere Hauptgründe, warum Russland den vorgeschlagenen Entwurf ablehnte.

Insbesondere bestand Russland auf der Aufnahme von Bestimmungen in die Resolution über die Notwendigkeit, den Weltraum frei von jeder Art von Waffen zu halten, nicht nur von Massenvernichtungswaffen.

Außerdem schlug die russische Seite vor, Klauseln aufzunehmen, die die Nichtanwendung von Gewalt oder die Androhung von Gewalt gegen Weltraumobjekte garantieren.

"Diese Vorschläge wurden ignoriert", betonte Sacharowa.

Darüber hinaus ist Russland der Ansicht, dass die USA versuchen, die Plattform des UN-Sicherheitsrates zu nutzen, um neue völkerrechtliche Verpflichtungen im Bereich der Weltraumsicherheit zu schaffen, die über die bestehenden Verträge, wie den Weltraumvertrag von 1967, hinausgehen.

"Die Verabschiedung einer Resolution, die solche Bestimmungen enthält, würde einen negativen Präzedenzfall schaffen, der nicht nur den UN-Sicherheitsrat, sondern auch relevante Foren wie den Ersten Ausschuss der UN-Generalversammlung, die Abrüstungskonferenz und den UN-Ausschuss für Weltraumfragen untergraben würde. Die Annahme des Entwurfs würde den Vereinigten Staaten praktisch freie Hand geben, um auf diese Weise jedes Verständnis von internationaler Sicherheit und strategischer Stabilität zu legitimieren, das den amerikanischen Interessen entspricht", heißt es in der Erklärung.

Sacharowa betonte, dass Russland sein Bekenntnis zu internationalen rechtlichen Verpflichtungen im Bereich des Weltraumrechts und seine Bereitschaft zur Ausarbeitung eines umfassenden internationalen rechtsverbindlichen Abkommens zur Verhinderung eines Wettrüstens im Weltraum bekräftigt habe.

Sie versprach außerdem, in naher Zukunft einen eigenen Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrates vorzulegen, der die Ergebnisse der Diskussion über das amerikanisch-japanische Dokument und die von der Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten gebilligten Entwicklungen berücksichtigt.

Die Abstimmung über die Annahme des amerikanisch-japanischen Resolutionsentwurfs über die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen im Weltraum fand am 24. April statt. Am selben Tag lehnte der UN-Sicherheitsrat den Änderungsantrag Russlands und Chinas zur amerikanisch-japanischen Resolution über die Nichtstationierung von Atomwaffen im Weltraum ab. Moskau und Peking bestanden darauf, dass das Dokument ein Verbot aller Arten von Waffen enthalten sollte.