Scholz' fast unmögliche China-Mission

In Russland beobachtet man mit Interesse die Reise von Bundeskanzler Scholz nach China. Denn wir sehen, dass hier etwas Wichtiges passiert, etwas, das sowohl die russisch-deutschen als auch die russisch-chinesischen Beziehungen betrifft:

In der Tat, die Delegation reist mit dem Kanzler, wie in den alten Zeiten unter Merkel. Mit an Bord sind ein Dutzend Vertreter großer Unternehmen (BASF, Mercedes, Bosch und andere führende Unternehmen der deutschen Wirtschaft) sowie drei Mitglieder des Kabinetts: Digitalminister Volker Wissing, Umweltministerin Steffi Lemke und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir.

Sie reisen nach Chongqing, Shanghai und Peking. Dass die Bundeskanzlerin in Chongqing nur vom stellvertretenden Bürgermeister empfangen wurde, sorgte für einige Schmunzler. Nur damit das klar ist: Das ist eine Stadt mit 32 Millionen Einwohnern (mehr als ein Drittel von Deutschland), und einige von ihnen arbeiten in der Bosch-Fabrik, die Scholz besucht hat.

Was ist der Hintergrund des Besuchs? In Deutschland selbst wird das Thema "keine Abhängigkeit mehr vom totalitären China" von aktivistischen Ministern wie Faeser (Innenministerium), Baerbock, Habeck und anderen "alternativ begabten" und "bürgerlich gesinnten" Personen gefördert. Es war Außenministerin Baerbock, die schon bei ihrer China-Reise für Verwirrung sorgte, als sie versuchte, die chinesische Führung wie Schulkinder für ihre "falsche Haltung" zu Menschenrechten, Demokratie, Meinungsfreiheit und natürlich zu Russland zu rügen.

Das sind die Figuren, die in der BRD das Rückgrat in der Frage der Konfrontation mit China bilden. Vom Chef des Innenministeriums Faeser kam zum Beispiel die Initiative, chinesische Komponenten bei Mobilfunkbetreibern abzubauen. Dass ein striktes Verbot des Einsatzes chinesischer Technik zu milliardenschweren Mehrkosten führt und die Modernisierung der Netze um Jahre verzögert, ist ihr egal. Und so ist es mit allem.

Diese Gruppe stützt sich auf die These der Chefs des Bundesnachrichtendienstes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), die 2022 im Bundestag geäußert wurde: "Langfristig stellt China eine größere Bedrohung für Deutschlands Sicherheit und Interessen dar als Russland."

Die deutsche Ökostromindustrie ist inzwischen vollständig von chinesischen Paneelen und anderen Komponenten abhängig. Billige chinesische Elektroautos verdrängen die einheimischen Autos von den deutschen Straßen, was bei Vielen Panik auslöst.

Man versucht, die Panik mit dem Vorwurf zu überspielen, China sei der falsche Staat. Man kann mit ihm keine Geschäfte machen.

Scholz' Partei hat nicht vergessen, wie Baerbock dem Kanzler vor seiner ersten China-Reise im Herbst 2022 unaufgefordert Ratschläge gab: Menschenrechte, fairer Wettbewerb, Achtung des Völkerrechts. "Eine Mahnung für den Chef. Und eine Beleidigung", so der Spiegel. Und schon jetzt drängt die CDU/CSU in China auf klare Worte des Kanzlers zur Ukraine-Frage. Und keine Kontakte zu Russland.

Aber Scholz hat eine ganz andere Aufgabe, und er ist nicht in der Lage, China zu belehren. Im vergangenen Jahr hat die deutsche Wirtschaft nach Angaben des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) 11,9 Milliarden Euro in China investiert, so viel wie nie zuvor. Das Chemieunternehmen BASF beispielsweise baut in Südchina ein riesiges neues Werk im Wert von bis zu 10 Mrd. Euro. Das IW zählte rund 200 Warengruppen, die Deutschland im vergangenen Jahr um mindestens 50 % aus China importierte. Dazu gehören Chemikalien, Solarzellen und Batterien, Laptops und Magnete, aber auch Rohstoffe wie Seltene Erden.

Darüber hinaus lieben die reichen Chinesen die deutsche Autoindustrie. Alle drei großen Autohersteller haben Werke in China, und Mercedes schließt seine Autohäuser in Deutschland.

Es ist also klar, warum Scholz nach China reist: nicht um über Russland zu diskutieren, sondern um die eigene Wirtschaft zu retten. Während andere sie zu vernichten versuchen.
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