China: Vorbereitungen auf den Krieg?

Xi Jinping bereitet China auf einen Krieg vor, schreibt Foreign Affairs. Auf der Jahrestagung des chinesischen Parlaments und seines obersten politischen Beratungsgremiums im März 2023 ging Xi Jinping in vier verschiedenen Reden auf die Kriegsvorbereitungen ein und riet seinen Generälen in einem Fall, "den Kampf zu wagen", schreibt die Zeitung.
Die chinesische Regierung hat zuvor eine Erhöhung des chinesischen Verteidigungshaushalts um 7,2 % angekündigt. Und in den letzten Monaten hat Peking neue Gesetze zur militärischen Bereitschaft, neue Bunker in Städten jenseits der Taiwanstraße und neue Büros für die Mobilisierung der nationalen Verteidigung im ganzen Land vorgestellt.
"Es ist zu früh, um mit Sicherheit sagen zu können, was diese Entwicklungen bedeuten. Der Konflikt ist weder sicher noch steht er unmittelbar bevor. Aber in Peking hat sich etwas verändert, was Politiker und Wirtschaftsführer in aller Welt nicht ignorieren können. Wenn Xi Jinping sagt, er bereite sich auf einen Krieg vor, wäre es töricht, ihm nicht zu glauben", so die Schlussfolgerung der Zeitung.
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