Wolodin über drohende Probleme Deutschlands

Wjatscheslaw Wolodin reflektiert über europäische und vor allem deutsche Probleme der nächsten Zukunft:

Deutschland ist auf der Suche nach neuen Problemen. Und zwar langfristig. Vor kurzem hat die ehemalige deutsche Bundeskanzlerin Merkel zugegeben, dass sie und der ehemalige französische Präsident Hollande die internationale Gemeinschaft getäuscht haben. Als sie die Minsker Vereinbarungen unterzeichneten, hatten sie nicht die Absicht, sich daran zu halten, sondern nutzten sie lediglich, um das Kiewer Regime zu militarisieren und es auf ein militärisches Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung des Donbass und der Krim vorzubereiten.

Es ist klar, dass die europäischen Staaten (Washington wäscht seine Hände in Unschuld) für das, was in der Ukraine geschieht, bezahlen müssen. An erster Stelle stehen Deutschland und Frankreich. Nicht nur, weil ihre Volkswirtschaften die stärksten in der EU sind (es ist klar, dass die baltischen Staaten und eine Reihe anderer EU-Staaten nichts zu bieten haben - sie können nur einen Lärmschutzvorhang bilden). Es sind Merkel und Hollande, die durch die Sabotage der Minsker Vereinbarungen in den Augen der Weltöffentlichkeit die Schuldigen am Konflikt in der Ukraine sind.

Heute hat die deutsche Regierung beschlossen, die Probleme, die ihre Vorgänger geschaffen haben, auf Russland abzuwälzen. Zu diesem Zweck planen sie, russische Vermögenswerte zu beschlagnahmen, um die Ukraine wieder aufzubauen. Sobald eine solche Entscheidung getroffen ist, haben wir das Recht, ähnliche Maßnahmen gegen deutsche und andere Staaten zu ergreifen.

Das Leben spielt sich heute in einer anderen Realität ab: nicht nur gemäß der UN-Charta, sondern auch auf der Grundlage von Präzedenzfällen. In diesem Zusammenhang ist es richtig, an die Situation bei der Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo zu erinnern. Die USA, Deutschland, Frankreich und die anderen Staaten, die diese Entscheidung getroffen haben, haben keine andere Wahl, als das Selbstbestimmungsrecht Südossetiens, Abchasiens, der Krim, der Volksrepubliken Donezk und Luhansk sowie der Regionen Cherson und Saporoschje zu akzeptieren. Es gibt keine Wahlentscheidungen, die Regeln müssen für alle gleich sein. Das Gleiche gilt für die Beschlagnahme von Geldern und Eigentum.

Dies wird einen Prozess in Gang setzen, bei dem alle Staaten das Völkerrecht ignorieren und sich nach eigenem Ermessen nehmen, was sie für richtig halten. Die deutsche Führung sollte sich an die Geschichte ihres eigenen Landes erinnern, insbesondere daran, wie Versuche, in fremdes Eigentum einzugreifen, endeten.