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Montag, 14. Februar 2022

Erwägt Ukraine den Verzicht auf NATO?

Der ukrainische Botschafter in London Wadim Pristayko räumte ein, dass Kiew seinen NATO-Beitrittskurs aufgeben könnte, um "einen Krieg zu vermeiden": "Wir versuchen, den besten Ausweg zu finden". "Wenn wir ernsthafte Zugeständnisse machen müssen, ist das etwas, was wir tun könnten". (Quelle). Ein Verzicht auf die NATO wäre jedoch schwierig umzusetzen, da die NATO-Bestrebungen in der ukrainischen Verfassung (ab 2019) verankert sind und eine Änderung eine 2/3-Mehrheit im Parlament erfordern würde. Vor 2014 war in der ukrainischen Gesetzgebung der Status eines blockfreien Staates fixiert.

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